Lange nicht gebloggt - das liegt aber nicht daran, dass es nichts zum bloggen gibt, sondern es fehlt einfach die Zeit, es aufzuschreiben. Letzte Woche war Ausschusssitzung und Miniplenum. Das heißt, Montag und Dienstag fanden Ausschusssitzungen statt und Mitwoch und Donnerstag das Miniplenum. Das heißt so, weil es nur 2 Tage dauert und wir dafür nicht nach Strasbourg fahren müssen :-). Beim Miniplenum ging es vor allem bei der Frage der Pressefreiheit in Italien hoch her. Ein Antrag der EPP, den Tagesordnungspunkt zu streichen und auch keine Resolution zu dem Thema zu verabschieden, wurde abgelehnt. Ebenfalls von den Konservativen und Liberalen abgelehnt wurde ein Antrag der grünen Eva Joly (Ausschussvorsitzende vom Entwicklungsausschuss), die Prüfung der Finanzkrise in den Entwicklungsländern in das Mandat des neu geschaffenen Ausschuss zur Finanzkrise mit aufzunehmen. Unverständlich finde ich das. Ein krasser Affront auch gegen die eigenen Leute im Entwicklungsausschuss. Im Innenausschuss ging es u.a. um das Asylpaket (die verschiedenen Richtlinien zur Asylgesetzgebung) und um das Stockholmprogramm. Es wurde aber nichts beschlossen. Im Entwicklungsausschuss habe ich letzte Woche meinen ersten ordentlichen Bericht bekommen (Schattenberichte habe ich schon jede Menge), und zwar zu Politikkohärenz im Entwicklungsbereich.

Diese Woche ist Fraktionswoche, d.h. die Fraktion hat ihre normalen Sitzungen. "Nebenbei" kommt auch noch die Grüne Jugend aus Deutschland zu Besuch, zu einer Konferenz zum Stockholmprogramm. Die ich auch noch weiter vorbereiten muss, deswegen wird der text hier nicht viel länger :). Außerdem wird diese Woche der neue Fortschrittsbericht der Türkei vorgestellt und am Wochenende muss ich den GJ-Kongress verpassen, weil ich auf das Treffen der Europäischen Grünen Partei nach Malmö fahre - dort wird der Vorstand neu gewählt.

Am Samstag, 15.5., haben wir mit hallenser Grünen zusammen Regen und Kälte (gefühlte 0 Grad) getrotzt und das grüne Ohr in der Leipziger Straße in Halle aufgestellt. Das grüne Ohr steht für die Aufforderung, mit uns zu sprechen, denn wir Bündnisgrüne hören zu und haben ein offenes Ohr für Fragen, Anmerkungen und Kritik. Schließlich wollen wir nicht nur während des Wahlkampfes vor Ort präsent sein. Verständlicherweise hatte aber kaum jemand Lust, sich im Regen auf ein längeres Gespräch einzulassen; unsere Flyer wurden aber nicht liegen gelassen. Die Hallenserinnen und Hallenser, die sich genauer informieren wollten, interessierten sich vor allem für die Euro-Krise, Renten, Koalitionen und was grüne Politik in Sachsen-Anhalt bewirken kann. Nach drei Stunden haben wir dann den Schirm und das Ohr wieder eingepackt und zum Trocknen im Büro aufgestellt. Hoffentlich kommt der Sommer bald!

Da bin ich wieder, aufgetaucht aus meiner Magister-Klausur. Die letzten 20 Tage habe ich nur mit alten Osmanen (selten Osmaninnen) verbracht. Immerhin 60 meiner 100 Seiten sind schon geschrieben und ich habe keine Ahnung, wieviel tausend Seiten ich in letzter Zeit gelesen habe. Viele auf jeden Fall. Jetzt geht's erstmal weiter mit Wahlkampf - Ende der Woche bin ich in Thüringen; danach und den ganzen September lang werden wir dafür sorgen, dass wir in Brandenburg mit Abstand über die 5%-Hürde hüpfen! Auch im Europaparlament geht's natürlich weiter, mit Ausschusssitzungen nächste Woche. Im Entwicklungsausschuss werden wir den designierten Komissar befragen (er bleibt nur für eine Übergangszeit) und es wird v.a. um den EU-Haushalt gehen. Mal schauen, ob wir noch das Geld für Frontex cutten können... Umd umgezogen wird auch am Ende der Woche. Ich bin schon gespannt auf unsere neue Wohnung, gesehen habe ich sie noch nicht :-)

Es ist mal wieder Frauenwoche: um den 8.3. herum gibt es immer viele Termine, die sich mit der immer noch fehlenden Gleichstellung von Frauen beschäftigen. Mitten in die diesjährige Frauenwoche platzen jedoch auch zwei Neuigkeiten, die verdeutlichen, dass wohl noch viele Frauentage nötig sein werden. Zum einen berichtet die taz von gestern, dass Frauen, die vor einer Vergewaltigung mit dem Täter Alkohol getrunken haben, mit Einbußen bei der Entschädigung zu rechnen haben. Wo liegt der Zusammenhang zwischen gemeinsam trinken und einer Vergewaltigung? frage ich mich. Selbst wenn ich eine Einladung zum Bier annehme, heißt das noch lange nicht, dass ich auch vergewaltigt werden will. Selbst wenn ich mir einen ganzen Abend lang den teuersten Wein ausgeben lasse, bleibt Nein immer noch Nein! Eine unverständliche Entscheidung irgendeines Gerichts. Wer mehr dazu weiß, melde sich bitte!

Die zweite Sache ist die Exkommunizierung einer Frau, deren 9-jährige Tochter die durch eine Vergewaltigung entstandenen Zwillinge abtreiben ließ. Auch die Ärzte wurden aus der Kirche ausgeschlossen. Da sieht frau wieder einmal, welche Prioritäten die Kirche setzt: bei Holocaustleugnern wird die Exkommunizierung schnell wieder zurück genommen; bei Frauen, die nach einer Vergewaltigung und noch dazu, wenn ihnen durch die Schwangerschaft gesundheitliche Gefahr entsteht, wird der Ausschluss aus der Kirche munter angewandt. Aber wir haben ja auch von Bischof Mixa gelernt, dass Abtreibungen und Shoa doch irgendwie das selbe sind. Es wird noch viele Frauenwochen brauchen, bis die katholische Kirche endlich auf der Höhe der Zeit ankommt und Frauenrechte akzeptiert.

Leider kann ich am 22.04.2010 nicht in meinem Büro in Halle oder Leipzig sein, um Schülerinnen den Job einer Europaabgeordneten näher zu bringen. Deswegen haben wir eine kleine Foto-Work-Story erstellt, quasi ein Girls' Day im Fernstudium. Viel Spaß beim Anschauen und verbreiten! :-)