Aus der Region: 

Ska ist Mentorin

Seit April ist Ska Mentorin von Claudia Byczinyki im Mentoringprogramm für Frauen des Landesverbandes Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg. Schaut doch mal hier vorbei. Auf der Website findet ihr Bilder der Tandems, sowie Informationen zum Projekt. Ska freut sich, mit an Bord zu sein!

Besuch in Berliner Gehörlosenschule

Am Vormittag des 30. April besuchte Ska die Klasse 10.2 der Ernst-Adolf-Eschke-Schule, ein sonderpädagogisches Förderzentrum mit dem Schwerpunkt „Hören” in Berlin. Ihr Besuch wurde begleitet von zwei Gebärdensprachdolmetscherinnen, die zu einer einwandfreien Kommunikation zwischen ihr, den drei Schüler_innen der Klasse und ihrem Lehrer Lutz Pepping verhalfen. Einen Bericht über den Besuch, Fotos und ein selbstproduziertes Gebärdensprachvideo der Klasse befindet sich hier. Wer mehr über die Projekte der Schule erfahren möchte, kann sich auf ihrer Website umschauen.

Ska lud SchülerInnen und StudentInnen aus Halle und Halberstadt nach Brüssel ein

Ende April unternahm eine SchülerInnengruppe aus Halle eine Brüsselseminarreise auf Einladung von Ska. StudentInnen aus Halberstadt und Halle machten ebenso eine Seminarfahrt nach Brüssel Mitte Mai…

Frühlingsempfang in Leipzig

Ska lud zusammen mit anderen Leipziger MandatsträgerInnen aus Bundestag und Landtag zum traditionellen Frühlingsempfang im Park. In Leipzig ist es seit 2008 Tradition, dass die Europaabgeordnete zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, MdB,  und dem Landtagsabgeordneten Michael Weichert, MdL, einen Frühlingsempfang im Clara Park in Leipzig ausrichtet…

“Gleicher Lohn für alle!”- Grüne in Halle feiern in den 1. Mai

 Zum Abend des 30. April hatten Ska und andere grüne Akteurinnen zum Gespräch in die Grüne Etage in Halle geladen. Los ging es mit einem sehr spannenden Vortrag von Frau Dr. Judith Kerschbaumer ( ver.di Bundesverwaltung, Leiterin des Bereichs Sozialpolitik) zum Thema Lohnungleichheit in Deutschland und Europa. Sie warnte besonders vor wachsender Armut von Frauen im Rentenalter und führte anhand alarmierender Statistiken und dem neuenVerdi Rentenrechner aus, welche Auswirkungen der Niedriglohnsektor diesbezüglich haben werden.

Aus dem Handelsausschuss (INTA) / Entwicklungspolitisches: 

Bangladesch – Resolution zu Arbeitsbedingungen und Sicherheitsstandards

Das Parlament hat eine Resolution zu den Arbeitsbedingungen sowie Gesundheits- und Sicherheitsstandards in Bangladesch verabschiedet, nachdem es in den letzten Wochen mehrere kleine und ein großes Unglück in Textilfabriken gab. Allgemein konnten wir uns darin durchsetzen, dass Unternehmen stärker in die Verantwortung genommen werden müssen – wobei wir da weitergehen wollten, als es nun in der Resolution steht. Leider konnten wir uns mit unserem Anliegen eines internationalen Mindestlohns, verpflichtender Offenlegung der Lieferketten sowie verbindlichen Regeln zu Unternehmensverantwortung in Handelsabkommen nicht durchsetzen.
Weitere Hintergründe und mehr zu unseren Forderungen finden sich in unserem Briefing zu Bangladesch.
Zudem gibt es Skas Rede im Plenum und eine Diskussion im Deutschlandfunk mit ihr zum Thema.

MFF Call- 82 Europaabgeordnete fordern starke und effektive Finanzierung von Entwicklung und humanitärer Hilfe im Rahmen des EU-Budgets

Der Ministerrat will im Vergleich zur Vorlage der Kommission für das nächste EU-Budget den Bereich Entwicklung und humanitäre Hilfe kürzen. Damit gerät das 0,7%-Ziel noch weiter in die Ferne – womit die EU nicht halten würde, was sie seit Ewigkeiten verspricht. Dass die Finanzkrise nicht als Rechtfertigung dienen kann, die Entwicklungsfinanzierung zu kürzen, machen 82 Europaabgeordnete in einem Aufruf  deutlich. Ska hat diese überparteiliche Initiative gestartet und mit vier anderen MdEPs einen Brief an die MinisterInnen geschickt, der Vorlage der Kommission zuzustimmen anstatt weitere Kürzungen im Bereich von Entwicklung und humanitärer Hilfe vorzunehmen. Das gemeinsame Video, in der die MdEPs die Erklärung verlesen, findet sich hier. Die Erklärung haben insgesamt 82 Abgeordnete unterzeichnet. Dazu wurde auch eine Pressemitteilung verschickt.

Aus dem Innenausschuss (LIBE) / Migrations- und Asylpolitik: 

Gemeinsames Europäisches Asylsystem

In den letzen Wochen gab es die abschließenden Verhandlungen und Kompromisse zum neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem. Aus Grüner Sicht sind die ausgehandelten Regelungen zu Eurodac, der Dublin-Verordnung, der Verfahrensrichtlinie und der Aufnahmerichtlinie jedoch größtenteils Verschlechterungen und führen dazu, dass AsylbewerberInnen wie Kriminelle behandelt werden. Bei der geplanten Abstimmung über das Asylpaket im Juni im Europaparlament werden die Grünen deshalb nicht zustimmen. Ska fasst hierzu zusammen: “Wir wollen starke Asylstandards, kein Abschreckungssystem.”

Ska kommentiert Innenministerbrief zur Armutsmigration: Populistische Stimmungsmache gegen europäische Integrationn

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und seine Kollegen aus Österreich, den Niederlanden und Großbritannien haben die EU in der vergangenen Wochen in einem gemeinsamen Brief aufgefordert, schärfer gegen “Armutsmigration” aus anderen Mitgliedstaaten vorzugehen.

Ska hat dies in einer PM kommentiert: “Der schwarz-gelbe Populismus muss endlich ein Ende haben. Wir lassen uns Europa davon nicht kaputt machen. Bundesinnenminister Friedrich macht “Armutsmigration” zum Kampfbegriff gegen einen der zentralen Grundfreiheiten in der EU: die Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im gemeinsamen Binnenmarkt. Mit dieser populistischen Stimmungsmache setzt Friedrich die europäische Integration aufs Spiel…

Ska zu Smartborders im zdf

Smart Borders waren am 24.5. Thema beim elektrischen Reporter. Ska bezieht in dem Beitrag noch einmal eindeutig Stellung gegen Smart Borders. Insbesondere kritisiert sie die menschenrechtlichen Implikationen und verweist auf die eklatanten Schwächen des Vorhabens. Den gesamten Beitrag gibt es ab Minute 8:15 hier. 

Termine

• Vier Länderkonferenz- Was bringt das neue europäische Asylsystem?, 01.06. 2013, Weimar
• Public Discussion: Will the US-EU trade deal encourage attacks on the public interest? 04.06 2013, Résidence Palace, Brüssel 
• Transatlantischer Handel: Discussing the good, the bad, the ugly, 05.06 2013, Brüssel
• Europasommerfest der Jugend, 08.06, Strandbad Kyritz 
• Sommerkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg zum Thema Umweltpolitik, 15.06., Cottbus