Aus den Regionen:

„Wir lassen uns nicht verkohlen“ – Radtour durch die Niederlausitz.

Am Wochenende vom 23. bis 25. August radelten Ska und Wolfgang Renner gemeinsam durch die Niederlausitz, um auf die Braunkohleproblematik in der Region aufmerksam zu machen. Dabei trafen sie sich mit UmweltaktivistInnen und politisch engagierten Menschen, um mit ihnen über die brisantesten Themen vor Ort zu diskutieren. Das Programm der Tour kann hier noch einmal nachgelesen werden. Bilder zur Tour gibt es ebenfalls sowie ein Resumé von Ska in ihrem Blog. 

Ska vor Ort – beim Flüchtlingsprotestcamp in Bitterfeld

Um sich vor Ort über die aktuelle Lage zu informieren, war Ska zusammen mit Grünen aus Halle und Bitterfeld am 29. August im refugee protest camp in Bitterfeld, dem ersten dieser Art in Sachsen-Anhalt. Sie sprachen mit den protestierenden Flüchtlingen über ihre Forderungen und vor allem ihre Erwartungen an den „runden Tisch“, der im Anschluss an Skas Besuch stattfinden sollte. Dieser war anlässlich des Protestscamps und des 16-tägigen Hungerstreiks der protestierenden Flüchtlinge von der Landesintegrationsbeauftragten Sachsen-Anhalts initiiert worden. Weiterlesen

Diskussionen zur europäischen Grenzpolitik und Jugendpolitik

Während des Sommers war Ska zu verschiedenen Diskussionen unterwegs: In Ansbach diskutierte sie am 25. August bei der Veranstaltung „Geflohen – und jetzt?“ zur EU-Grenz- und Migrationspolitik. Diese war auch Thema während eines Workshops, den Ska am 29. August bei der Generalversammlung von FYEG, der Federation of Young European Greens, in Bad Hersfeld gehalten hat. Ihre Position zur europäischen Grenzpolitik brachte Ska in dieser Rede noch einmal auf den Punkt. 

Zu Jugendarbeitslosigkeit in der EU und möglichen europäischen Maßnahmen dagegen sprach Ska bei der Diskussionsrunde „Perspektiven junger Menschen in Europa“am 28. August in Halberstadt. 

Europa und Nachhaltigkeit vor der Tür

Bei zwei Projekt-Besuchen machte sich Ska ein Bild von EU-geförderten Projekten in Sachsen-Anhalt: In Merseburg besuchte sie zum Tag des offenen Denkmals am 8. September die historischen Kellergewölbe des Kunsthauses „Tiefer Keller“ und war beeindruckt von so viel Potenzial unterhalb des EU-geförderten Gebäudes der Kunstgalerie. Zum Freiwilligentag am 14. September besuchte sie dann das Projekt Vitopia in Magdeburg. Hier setzt eine Genossenschaft Nachhaltigkeit in die Tat um: ein Café mit fair gehandelten und regionalen Produkten, eine RadfahrerInnenherberge und ein Haus für Umweltbildung werden entstehen.

Aus dem Innenausschuss (LIBE) / Migrations- und Asylpolitik:

Smart Borders im Innenausschuss

Das sogenannte Smart-Borders-Paket sieht vor, dass sich künftig alle EU-AusländerInnen bei Ein- und Ausreise in der EU mit Fingerabdrücken registrieren müssen. Auch der Polizeizugriff auf die Fingerabdruck-Datenbank zur Verfolgung von Straftaten ist im Gespräch. Am 17. September 2013, wurde der Vorschlag erstmals im Innenausschuss des Europaparlaments diskutiert. Skas Rede gegen Smart Borders könnt ihr hier ansehen und nachlesen.

Skas Blog: Syrische Flüchtlinge aufnehmen – nicht aussperren

Alle Welt redet von Syrien, auch Frontex, die europäische Grenzschutzagentur. Sie hat schon früh erkannt, dass sich mit dem Bürgerkrieg viele Flüchtlinge auf den Weg machen werden und vorausschauend Geld beantragt, um die europäischen Außengrenzen gegen die ungebetenen Gäste abzusichern. So sieht die humanitäre Antwort der EU auf den Syrienkonflikt momentan aus: Weiterlesen

Immer bestens informiert zu Neuigkeiten aus dem Innenausschuss: unser LIBE-Blitzlicht

Zu aktuellen Themen und Entwicklungen im Innenausschuss (LIBE) des Europäischen Parlaments berichten wir ca. 10 mal im Jahr per Mail in unserem LIBE-Blitzlicht. Wenn ihr auf dem Laufenden sein wollt, was sich tut zu Schengen, Frontex, Smart Borders, Asyl usw., schickt uns eine Mail.

Aus dem Handelsausschuss (INTA) / Entwicklungspolitisches:

EU-USA: 119 von 130 Handelsgesprächen der EU-Kommission mit LobbyistInnen

Auf Anfrage von Corporate Europe Observatory (CEO) hat die Europäische Kommission eine Liste von 130 Treffen mit InteressenvertreterInnen zu den Verhandlungsgesprächen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) veröffentlicht. Mindestens 119 dieser Treffen der Europäischen Kommission und damit 93 % fanden mit großen Konzernen und ihren Lobbygruppen statt. Weiterlesen

Teller statt Tank – Pflanzenkraftstoffe nur ein wenig nachhaltiger

Das Europäische Parlament hat am 11. September über Neuregelungen für Pflanzenkraftstoffe abgestimmt. Kernfrage war, ob und wie die negativen Auswirkungen auf das Klima durch indirekte Landnutzungsänderungen (indirect landuse change – ILUC) künftig berücksichtigt und beschränkt und in welchem Ausmaß Agrotreibstoffe als Beitrag zu erneuerbaren Energien angerechnet werden können. Aus klima- und entwicklungspolitischer Perspektive sind die Ergebnisse für den Gesetzesentwurf nur ein Teilerfolg. Weiterlesen

Immer bestens informiert zu Neuigkeiten aus dem Handelsausschuss: unser INTA-Blitzlicht

Auch zu den aktuellen Entwicklungen im Handelsausschuss berichten wir ca. einmal im Monat anlässlich wichtiger Inititativen, Entscheidungen und Debatten per Mail mit unserem INTA-Blitzlicht. Wenn ihr Hintergrundinformationen und grüne Bewertungen zu Handelspolitik und ihren Schnittstellen zu Entwicklung erhalten möchtet, registriert euch per Mail. 

Verstärkung in Brüssel – unsere neue Praktikantin Bianca Arnold stellt sich vor

Ich bin Bianca Arnold und neue Praktikantin bei Ska im Büro im Europaparlament bis Ende November. Ich habe Politikwissenschaft studiert und beschäftige mich schon lange im Rahmen von (grünen) politischen und wissenschaftlichen Aktivitäten mit Flüchtlings-, Handels- und Entwicklungspolitik und möchte besonders meinen Handelsschwerpunkt mit Bezug auf die Auswirkungen in Ländern des Globalen Südens weiter ausbauen. Viel gemacht habe ich auch schon zum Thema Arbeitsbedingungen von Produkten aus diesen Ländern, die wir konsumieren. Einen besonderen Bezug habe ich zu NGOs in diesen Themenfeldern, in denen ich auch schon gearbeitet habe.

Termine

19.09.2013, 19 Uhr: „Jugend in Europa“, Leipzig

20.09.2013, Ska ist mit der Grünen Jugend in Leipzig, Wittenberg und Halle unterwegs

21.09.2013, 10 Uhr Kanutour mit dem KV Elbe-Elster und der Grünen Jugend, Start in Falkenberg

21.09.2013, 14 Uhr „Ein Grünes Europa“, Lübben (Spreewald)

Weitere Infos zu den Terminen gibt es hier.