Am 6. Dezember hat sich die EU-Türkei Delegation mit der hartnäckigen Verfolgung und Bedrohung der türkischen Soziologin und Menschenrechtlerin P?nar Selek befasst, wo sie persönlich im Europäischen Parlament von ihrem Prozess berichten konnte. Sie wird angeklagt 1998 auf dem Ägyptischen Basar in Istanbul eine Bombe gezündet zu haben, woraufhin sie …

Am 9. November stellte die Kommission ihren Fortschrittsbericht 2010 über die verschiedenen Kandidatenländer, unter anderem der Türkei, vor. Darin kommt die Kommission zum Schluss, dass die Türkei Fortschritte bei der Erfüllung der EU-Beitrittskriterien gemacht hat, insbesondere mit der neuen Verfassungsreform des Landes. Allerdings stellt sie auch fest, dass im Bereich…

Heute wurde im Ausschuss für Internationalen Handel über den Bericht des Europaabgeordneten der Liberalen Fraktion,Metin Kazak abgestimmt. Zu dem Resultat der Abstimmungen sagt die grünen Europaabgeordnete und EU-Türkei Delegationsmitglied Ska Keller: “Wir finden es sehr schade, dass unsere Änderungsanträge, unter anderem zu Frauenrechten und erneuerbaren Energiequellen nicht angenommen wurden, zumal…

Eigentlich sollte ich nur an einem Kongress der EU-Kommission teilnehmen. Aber das reicht natürlich nicht, um den CO2-Ausstoß von einmal Brüssel – Istanbul und zurück zu rechtfertigen. Also habe ich das ganze Wochenende lang diverse Gruppen und Grüppchen besucht. Aber zurück zur Kommission. Die hatte einen Jugendkongress zum Thema Identität…

Nach ihrem letzten Staatsbesuch vor 4 Jahren in die Türkei traf Bundeskanzlerin Angela Merkel heute Vormittag auf den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdo?an.Schon im Vorfeld hatte Merkel angekündigt bei ihrem Besuch erneut auf das Angebot einer privilegierten Partnerschaft der Türkei in der EU zu sprechen zu kommen. So zeigte sie…

Am 10. Februar 2010 wurde im Plenum in Straßburg über den Fortschrittsbericht 2009 über die Türkei abgestimmt, der federführend von Frau Ria Oomen-Ruijten verfasst wurde. Obwohl die offiziellen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei seit nunmehr fast 5 Jahren laufen, stimmte die Mehrheit der Parlamentarier/innen dagegen in die Resolution aufzunehmen, dass das…

Seit heute tagt der gemeinsame Parlamentsausschuss (JPC) Europaparlament-Türkei in Ankara. Am morgen traf sich der europäische Teil mit dem Kommissionsbotschafter und dem Vertreter der schwedischen Ratspräsidentschaft sowie NGOs aller Art um die aktuelle Lage erzählt zu bekommen und um Menschenrechtsfragen (KurdInnen, Frauenrechte, LGBTT…) zu diskutieren. Am Nachmittag fing das eigentliche…

Vermutlich meine Premiere in der türkischen Presse lässt sich hier einsehen. 🙂 Die KandidatInnen unter 30 werden extra erwähnt.