Blog

Am 11. März um 14:46 Uhr vor einem Jahr begann sich die bis heute größte Atomkatastrophe im japanischen Kraftwerk Fukushima zu ereignen, deren Ausmaß nicht klar ist und deren Ausmaß noch immer herunter gespielt wird.       Als Grüne haben wir schon immer auch die “friedliche Nutzung” von Atomenergie…
Aus jeder Straßburger Plenarwoche lassen euch Jan Albrecht und ich in aller Kürze die aktuellen Themen und Abstimmungen mit verfolgen. Dieses Mal führt natürlich an ACTA kein Weg vorbei, aber es kommt auch Freude auf, denn schließlich steht die Wahlkreiswoche der EuropaparlamentarierInnen an und so freuen wir uns bereits auf…

ACTA im Schrank

15. Februar 2012
Das ist mir auch noch nicht so oft passiert: da rödelt mensch 2 Jahre an einem Thema herum, nie interessiert es einen, schon gar nicht die Presse, und plötzlich ist da ein Riesenaufschrei in Öffentlichkeit und Presse, Menschen twittern, demonstrieren etc. So geschehen bei ACTA. In den letzten zwei Jahren…
Gesetzgebungsverfahren in der EU laufen in der Regel so ab, dass sich Parlament und Rat ohne Kontakt zum anderen Lager eine Meinung bilden. beide Gesetzgeber treffen erst bei den folgenden Verhandlungen aufeinander und dann als Verhandlungsgegner. Es passiert selten, dass sich beide schon vorher über ihre Positionen austauschen. Diese Woche…
Jeden Monat findet in Straßburg die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments statt. Die beiden jungen Grünen Abgeordneten Ska Keller und Jan Philipp Albrecht berichten über die wichtigsten Themen der Woche aus Ihrer Sicht.
Erst vor Kurzem wurde der neue Fortschrittsbericht über die Beitrittskandidatenländer veröffnetlicht. Bei der Türkei steht nicht so viel Neues drinne: noch immer wurde das Ankara-Protokoll nicht ratifiziert, mit dem die Türkei ihre Luft- und Seehäfen für Zypern öffnen würde. Noch immer gibt es Definzite bei der Einhaltung von Menschenrechten, auch…
Nach jeder Staßburgwoche filmen Jan und ich ein kleines Videoupdate, um die Plenarwoche kurz auszuwerten und euch auf dem Laufenden zu halten. Diese mal geht es noch einmal um die Fluggastdatenspeicherung, dazu gab es eine Mitteilung zu globaler Migration. Lichtblick hingegen war die Abstimmung zur Netzneutralität.

Newsletter Abo