Dieses Mal bereichtet nur Ska von der Plenumssitzung aus Straßburg, denn auch Abgeordnete sind manchmal krank. Dabei hätte Jan sicher gern an der Abstimmung in Innenausschuss teilgenommen und den Erfolg gefeiert, dass der Ausschuss dafür gestimmt hat, Antworten von Edward Snowden entgegen zu nehmen. Davon berichtet Ska. Ska gibt ihr…

Die Broschüre der Grünen Europafraktion ist eine nutzer_innenfreundliche Handreichung dafür, die EU-Mittel der neuen Förderperiode von 2014 bis 2020 für lokale und regionale Projekte nutzbar zu machen. Er enthält einen Überblick über vorhandene EU-Fördermittel und konkrete und praktische Informationen zu ihrer Beantragung. Die verhandelnden Mitglieder der grünen Europafraktion haben sich…

“Wir sind die Heldinnen unserer eigenen Geschichte.”Mary McCarthy (1912-1989), amerikanische Schriftstellerin & Frauenrechtlerin … unter diesem Motto lädt die Grüne Landtagsabgeordnete Cornelia Lüddemann anlässlich des Internationalen Frauentages zum Frauenbrunch. Ska wird als Ehrengast ein Grußwort unter dem Motto „Impulse und Barrieren – Europäische Frauen- und Genderpolitik“ halten und freut sich…

Ska unterstützt die Kampagne LoveYouthFuture des Europäischen Jugendforums. Die Versprechen, die sie dafür unterschrieben hat, sollen jungen Menschen in ganz Europa zeigen, wie die EU ihren Jugendlichen jetzt und in der Zukunft sowohl Respekt als auch Unterstützung zusichern kann. Die KandidatInnen für das Europaparlament, die die Kampagne ebenfalls unterstützen, treten…

Gestern hat der Innenausschuss des Europaparlaments grünes Licht für die Neuregelung von FRONTEX-Einsätzen auf See gegeben. Im Kern geht es dabei um die umstrittenen Pushbacks, also das Abdrängen von Flüchtlingsbooten durch FRONTEX, sowie um die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge. “Wenn FRONTEX schutzbedürftige Menschen abdrängt statt ihnen zu helfen, ist das nicht…

PRESSEMITTEILUNG – Brüssel, 20. Februar 2014   Flüchtlinge werden besser, aber nicht ausreichend geschützt Der Innenausschuss des Europaparlaments hat heute den neuen Regeln für FRONTEX-Einsätze auf See zugestimmt. Dabei geht es um das Abdrängen von Flüchtlingsbooten durch FRONTEX und um die Rettung von schiffbrüchigen Flüchtlingen. Ska Keller, migrationspolitische Sprecherin der…

WTO Generaldirektor Azevedo im Ausschuss Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation Azevedo sprach im Handelsausschuss (INTA) über die Ergebnisse der Ministerkonferenz in Bali (hier kommentiert von Ska und der Grünen Jugend). Er präsentierte das Bali-Paket als großen Erfolg. Das Paket sei von allen Entwicklungsländern getragen und käme diesen Ländern ganz besonders zu…

PRESSEMITTEILUNG – Brüssel, 18. Februar 2014 Handelskommissar Karel de Gucht traf sich in den letzten beiden Tagen mit seinem US-amerikanischen Kollegen Michael Froman in Washington, um eine Analyse der ersten Phase der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP) vorzunehmen und die politischen Weichen für die zweite Phase zu…

Der Bericht aus Brüssel des WDR vom 15. 01. 2014 beschäftigt mit dem geplanten Transatlantischen Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA und auch mit Schiedsgerichten und deren Rolle bei der Vermittlung zwischen Staaten und den Investor_innen, fern das denn Vermittlung genannt werden sollte. Schaue jetzt den Bericht nach.…

Erhebt euch! Befreut euch! Tanzt! Die globale Kampagne zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen geht in die zweite Runde: Am 14. Februar 2014 heißt es weltweit wieder „One Billion Rising for Justice“. Zum ersten Aktionstag „One Billion Rising“ am 14. Februar 2013 hatten eine Milliarde Menschen in 207 Ländern gemeinsam…