Wohin soll es gehen mit der europäischen Entwicklungspolitik? Darüber diskutierte Ska bei einer Veranstaltung von Friends of Europe unter anderem mit Entwicklungskommissar Andris Piebalgs und Simon Stocker (auf dem Foto links von Ska) von der NGO Eurostep. In der Diskussion brachte Ska drei Hauptforderungen vor: 1. Die EU-Politik muss insgesamt…

Der Entwicklungsausschuss bereitet gerade einen Bericht zur MDG Review Konferenz der UN im September vor. Der Berichtsentwurf betont, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten ihre Finanzzusagen einhalten müssen und spricht sich vehement gegen eine Aufweichung der ODA Kriterien aus. Außerdem ging es bei der Sitzung am Montag um die Wahlen…

Das Parlament hat heute mit knapper Mehrheit einen Bericht angenommen, der sich mit den verheerenden Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Entwicklungsländer auseinandersetzt. Diese sind häufig besonders stark betroffen, weil z.B. Investitionen zurückgehen oder der Zugang zu Kapital erschwert wird. Die Fortschritte der letzten Jahre drohen zu einem…

Der DEVE hat diese woche eine Stellungnahme zur Lateinamerikastrategie der EU verabschiedet in der z.B. stärkerer Fokus auf den Erhalt von Wäldern und Klimaschutz gefordert wird. Wir Grüne konnten uns leider nicht mit einer Forderung nach einem Stopp der Abschlüsse von Freihandelsabkommen durchsetzen. Ansonsten berichtete die Kommissarin für humanitäre Hilfe…

Der Entwicklungsausschuss beschäftigte sich gestern u.a. mit klinischen Versuchen in Entwicklungsländern. 33,9% der klinischen Versuche weltweit werden außerhalb der USA und EU durchgeführt – die meisten davon in Entwicklungsländern. Das ist für die Pharmaunternehmen billiger und oft auch einfacher, weil weniger Kontrolle erfolgt. Es stellt sich auch die Frage, in…

Diese Woche, am 24. und 25. September 2009, findet der G20-Gipfel in Pittsburgh statt, diesmal unter dem Vorsitz Großbritanniens. Die 20 Länder wollen über Reformen in der Finanzwelt (Neuordnung kann man das kaum nennen) beraten, u.a. über eine Beschränkung der ManagerInnen-Boni. Die Beschlüsse und Resolutionen des Gipfels sind nicht verbindlich,…

Gestern haben wir im Entwicklungsausschuss (DEVE) die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Entwicklungsländer diskutiert. Ngaire Woods, Professorin an der Universität Oxford, stellte ihre neue Studie zu dem Thema vor. Sie machte darin deutlich, dass die G20 zwar schnell reagiert haben, um die Auswirkungen der Krise in den Industriestaaten…

Am 01.09. wurde der designierte Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe Karel de Gucht vom Entwicklungsausschuss des Europäischen Parlaments unter die Lupe genommen. Der bisherige Kommissar Louis Michel ist als Abgeordneter ins Europäische Parlament gewählt worden. So wird de Gucht – vorläufig, bis die neue Kommission ernannt wird – sein…