Neues aus dem Ausschuss

DEVE Blitzlicht September 2011

01. Oktober 2011
Handelsstrategie Das Parlament hat am 27.9. eine Resolution zur neuen EU-Handelspolitik abgestimmt. Federführend war der Handelsausschuss, der leider große Teile der Stellungnahme des Entwicklungsausschusses nicht übernommen hatte. Wir Grünen haben den Bericht des konservativen Berichterstatters Daniel Caspary aus mehreren Gründen abgelehnt. Der gesamte Duktus des Berichts zielt auf eine stärkere…
  Politikkohärenz

Reform der EU-Fischereipolitik

21. Juli 2011
Es ist schon lange klar, dass es mit der EU-Fischereipolitik nicht so weiter gehenkann wie bisher. Die europäischen Meere sind so gut wie leergefischt und im Rahmen von so genannten Fischerei-Partnerschaftsabkommen fischen europäische Flotten auch vor den Küsten vieler Entwicklungsländer. Die Kommission hat nun ihren Vorschlag zur Reform der Fischereipolitik…
  Neues aus dem Ausschuss

DEVE Blitzlicht Juli 2011

21. Juli 2011
Hungerkrise am Horn von Afrika Vertreter der Kommission und des Welternährungsprogramms berichteten über die Situation am Horn von Afrika – die momentan weltweit schlimmste Nahrungsmittelkrise. 2010 war ein sehr trockenes Jahr, mittlerweile ist die Agrarproduktion fast vollständig zum Erliegen gekommen. Es gibt kaum Nahrungsmittelreserven. Das führt dazu, dass viele Menschen…
  Politikkohärenz

Die Grünen waren im vergangenen Parlamentsjahr am kohärentesten! – Preisverleihung für den/die fairsteN PolitikerIn des Jahres

06. Juli 2011
Ska selbst hat dieses Mal zwar knapp den Preis der NGO “Fair Politics : Make Development Work” für den Einsatz für eine kohärente Politik im Interesse der Entwicklung verfehlt; jedoch war die Verleihung eine große Anerkennung für den Einsatz der Grünen im Europaparlament für eine fairere EU-Politik gegenüber Entwicklungsländern. “Fair…
  Politikkohärenz

Ska im Plenum zur Budgethilfe

08. Juli 2011
Ska unterstreicht, dass Budgethilfe ein wesentliches Instrument in der Stärkung der jeweiligen Eigenverantwortung sei. Jedoch bedürfe es der Begleitung durch Unterstützung von parlamentarischer Kontrolle und poltischemen Dialogs.
  Neues aus dem Ausschuss

DEVE Blitzlicht Juni 2011

17. Juni 2011
Position des DEVE zu Busan Der Ausschuss wird eine Position zum 4. High Level Forum on Aid Effectiveness, das Ende dieses Jahres in Busan stattfindet, erarbeiten. In diesem Kontext gab es eine NGO-Anhörung über den aid effectiveness Prozess. Insgesamt ist festzustellen, dass seit Verabschiedung der Pariser Erklärung Fortschritte zu verzeichnen…
  Neues aus dem Ausschuss

DEVE Blitzlicht Mai 2011

09. Juni 2011
Abstimmung: EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung Der Ausschuss stimmte über einen Eigeninitiativbericht zur “EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung” ab. Dieser Bericht ist die Antwort auf das Grünbuch der Kommission zur neuen strategischen Ausrichtung der EU-Entwicklungspolitik. Unsere generelle Kritik an dem Grünbuch ist, dass es einen sehr einseitigen Fokus auf Wirtschaftswachstum legt.
  Handels- und Entwicklungspolitik

Abstimmung über den mehrjährigen Finanzrahmen im Europaparlament

09. Juni 2011
Das Europaparlament hat am 8.6.2011 einen Bericht über den EU-Haushaltsrahmen nach 2013 verabschiedet. Entgegen der Position der Mitgliedsstaaten fordert das Parlament eine Erhöhung des Haushalts nach 2013 um mindestens 5%. Das ist nötig, wenn die EU den ihr übertragenen Aufgaben, wie die Umsetzung der 2020 Strategie, gerecht werden will. Das…
  Landwirtschaft

Die EU-Agrarpolitik und die Auswirkungen auf Entwicklungsländer

01. Juni 2011
Das Beispiel der Hühnerteile in Ghana Der Geflügelsektor in Ghana leidet massiv unter der Einfuhr von Hühnchenteilen aus der EU. Die Hühnchenteile sind in Europa oft Abfallprodukte und können deswegen in anderen Ländern billig auf den Markt geworfen werden. So hat z.B. ein Kilogramm Hühnchen aus den Niederlanden in Ghana…
  Neues aus dem Ausschuss

DEVE Blitzlicht 3. März 2011

07. März 2011
Libyen Aufgrund der aktuellen Ereignisse in Libyen berichtete ein Vertreter der Kommission über die humanitären Maßnahmen seitens der EU. Laut Schätzungen sind ca. 150.000 Menschen aus Libyen nach Ägypten, Tunesien, Algerien und Niger geflohen. Die libysch-ägyptische Grenze ist relativ ruhig. Sorge hingegen macht die Grenze zu Tunesien. Die Menschen werden…
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