„Ich begrüße die Entscheidung Jelevas, ihre Kandidatur nicht aufrecht zu erhalten. Ihre Vorstellung im Ausschuss war mehr als schwach, zum Beispiel hatte sie dort anscheinend zum ersten Mal was vom Golf von Aden gehört. Das Parlament konnte sich an einem Feuerwerk der Floskeln erfreuen, anstatt konkrete Antworten zu bekommen. Von…

Zur Anhörung des designierten Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs am 11.01.2010 im Entwicklungsausschuss des Europaparlaments erklärt Ska Keller, Grüne Europaabgeordnete und Mitglied im Entwicklungsausschuss: “Eine starke und wirksame Entwicklungspolitik ist heute wichtiger denn je, schließlich haben die Entwicklungsländer neben ihren strukturellen Problemen in besonderem Maße unter den Folgen der Klima-,…

Gestern wurde die Resolution zum Stockholm-Programm angenommen. Nachdem es noch einige Änderungsanträge, Separate Votes und Split Votes gab, liegt der endgültige Text noch nicht vor. Unter folgendem Link findet Ihr allerdings noch mal die letzte Fassung der Resolution sowie alle Änderungsanträge. Sobald diese vorliegt wird unter diesem Link auch die…

Stockholmer Programm: Innen- und Grenzpolitik der EU braucht starke Menschenrechte Zur heute verabschiedeten Resolution des Europäischen Parlaments zum “Stockholmer Programm” erklären die grünen Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht und Ska Keller, Mitglieder des Innenausschusses: “Das Parlament sendet mit der Resolution das klare Signal an den Rat, dass die EU in ihrer…

Morgen stimmen wir zu Stockholm ab; heute gibt’s eine Mitteilung von Rat und Kommission dazu. Mittlerweile sieht der Text des Programms aber schon ganz anders aus, so dass die Reso, die wir morgen abstimmen, nicht mehr wirklich aktuell ist. Gerade kommen die Änderungsanträge rein, die EPP-Anträge sind wie immer nicht…

Heute hat der Entwicklungsausschuss über Politikohärenz für Entwicklung diskutiert (ich schreibe den bericht dazu) und dabei klar gestellt, dass weder die Bereiche, die auf Inkohärenzen geprüft werden, eingeschränkt werden dürfen noch die Mittel für Entwicklungshilfe durch neue Berechnungsarten gekürzt werden dürfen. Kommission: das wollen wir ja auch nicht…Naja, ihre Mitteilung…

Heute morgen bin ich in Dhaka, der Hauptstadt Bangladeschs angekommen, nach 8 Stunden Flug von Istanbul. Leider habe ich es nicht mehr geschafft, aus Istanbul zu bloggen, wo wir uns mit den Grünen, lambda, der Böll-Stiftung und der Hrant Dink Stiftung waren. Nächste Woche werden wir den ausführlichen Bericht online…