Die von Ska Keller angeregte Studie “Borderline” der Heinrich-Böll-Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass die neuen Grenzüberwachungsinitiativen der Europäischen Union unangemessen, völlig überteuert und unnütz sind.

Mit wohlklingende Namen wie „intelligente Grenzen“ solle darüber hinweggetäuscht werden, dass die geplanten Grenzüberwachungssysteme der massive Eingriffe in die Grundrechte, Kosten in Milliardenhöhe und Großaufträge für europäische Rüstungskonzerne bedeuteten, so das Ergebnis der englischsprachigen Studie.  

Im Rahmen des Europäischen Grenzüberwachungssystems EUROSUR soll Frontex  Flüchtlingsboote mit Drohnen, hochauflösenden Kameras und Satellitensystemen künftig aufspüren, bevor sie die europäischen Grenzen überhaupt erreichen. Damit wird das Recht auf Asyl und Schutz unterlaufen. Zu den zentralen Ergebnissen der Studie gehört auch, dass die EU-Kommission die Kosten von EUROSUR erheblich unterschätzt. Die Autoren weisen nach, dass man eher von 870  Millionen Euro ausgehen muss, als von 338 Millionen.

Sämtliche Reisende aus Nicht-EU-Ländern sollen darüber hinaus mit dem Registrierungssystem EES bei Ein- und Ausreise aus der EU mit biometrischen Daten erfasst werden. Damit planen EU-Kommission und Mitgliedsstaaten eine der größten Fingerabdruck-Datenbanken der Welt. Die Studie macht deutlich, dass diese Pläne mit europäischem Recht nicht vereinbar sind.  

Folgend nun Material rund um die Studie

•     die umfassende Studie in deutscher Fassung,
•    sowie die deutsche Zusammenfassung der Studie
•    die komplette Studie “Borderline” auf Englisch
•    das deutsche Vorwort von Ska Keller und Barbara Unmüßig

•    Vorstellung der Studie bei der Konferenz “An Emerging e-Fortress Europe?” am 26. Juni 2012 im Europaparlament
•    Videoaufzeichnung der Konferenz
•    Video mit Ska und den beiden Autoren der Studie, Ben Hayes und Mathias Vermeulen